Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der El Investments & Trading UG (haftungsbeschränkt), Rosenthaler Straße 72 a, 10119 Berlin und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist deutsch. Die Anzeigemöglichkeit in weiteren Sprachen dient lediglich der Hilfeleistung.

Für die Nutzung unserer Plattform müssen Sie volljährig sein bzw. muss die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorliegen.

"Nutzer" sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer Plattform bedienen. Hierzu zählen auch unsere Kunden.

"Anbieter" sind Nutzer, die über unserer Website Angebote inserieren.

„Interessenten“ sind Nutzer, die sich für die inserierten Angebote interessieren.

1.3 Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrierung" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine E-Mail, um Ihre E-Mail-Adresse zu bestätigen. Erst wenn Sie die E-Mail-Adresse bestätigt haben ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

Alternativ können Sie sich auch über Ihren bestehenden Account von Facebook registrieren. Hierfür klicken Sie auf den Button "Mit Facebook Profil registrieren". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.facebook.com (betrieben von der Facebook Inc. 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94304, USA). Dort geben Sie Ihre Facebook-Accountdaten ein und klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Facebook Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Facebook. Auch hier gehen Sie durch die Registrierung einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

1.4 Vertragsschluss zwischen Anbieter und Interessent

Der Vertragsschluss zwischen Anbieter und Interessent erfolgt individuell durch Angebot und Annahme. Wir bieten Ihnen lediglich unsere Plattform zu Präsentationszwecken und zur Kontaktaufnahme an. Bei einem Vertragsschluss zwischen Anbieter und Interessent werden wir somit nicht selbst Vertragspartner.

1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein

Wir bieten Ihnen eine Vermittlungsplattform für künstlerische Werke wie Malerei, Grafiken, Zeichnungen und Collagen an. Wir beschäftigen uns ausdrücklich nicht mit fotografischer Kunst, Drucken, Skulpturen und anderen Arten der bildenden Kunst. Hier können Sie selbst als Anbieter Ihre Werke inserieren und nach potenziellen Käufern suchen und mit diesen in Kontakt treten. Als Interessent haben Sie die Möglichkeit auf unserer Plattform nach attraktiven Angeboten zu suchen und diese beim jeweiligen Anbieter zu erstehen.

2.2 Leistungserbringung

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir unsere Leistung durch Freischaltung Ihres Accounts nach der Registrierung.

2.4 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

3. Ihre Verantwortlichkeit

3.1 Allgemeines

Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.

3.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

3.3 Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

3.4 Pflichtangaben für Inserate

Sie haben als Anbieter selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die notwendigen Pflichtangaben (insbesondere Impressumspflicht, Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular und Angaben zur ggf. anfallenden Umsatzsteuer) für Ihre Inserate erfüllen und ordnungsgemäß bereitstellen. Wir werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform geschlossenen Verträge, sondern stellen lediglich die Plattform zur Inserierung und Kontaktaufnahme zur Verfügung.

3.5 Missbräuchliche Beiträge

Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

• Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
• zum Versenden von Spam,
• Inhalte, die nicht den Hauptrichtungen Malerei, Grafik, Zeichnung oder Collage unserer Plattform zugeordnet werden können (z.B. Skulpturen oder fotografische Kunst, Bildwirkerei, Bilder aus Materialien wie: Muscheln / Steinen / Glasperlen / Holz, Digitale Kunst (Digital Art), ausgedruckte Bilder (Prints), Souvenirerzeugnisse),
• zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
• zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
• zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
• mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren
• Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bestimmte erotische Inhalte werden wir zudem nur verschleiert anzeigen.

3.6 Profildaten

Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

3.7 Streitfälle

Sofern konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Ihre Anzeigen oder Ihre Beiträge gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen (insbesondere das Urheberrecht), sind wir berechtigt diese zu sperren oder zu löschen. Sofern uns diese Anhaltspunkte durch Dritte übermittelt werden, kann auf Wunsch beider Seiten der Kontakt zwischen den Parteien hergestellt werden. Die Anzeigen bzw. Beiträge bleiben jedoch bis zur Klärung des Sachverhaltes gesperrt und sind für die Nutzer der Plattform nicht einsehbar. Wir als Plattformbetreiber sind an der Klärung des Sachverhaltes zwischen den Parteien nicht beteiligt und haben unsere Mitwirkungspflicht nach der gewünschten Kontaktvermittlung erfüllt. Sollte keine Kontaktmöglichkeit gewünscht sein, hat der Nutzer dessen Beiträge bzw. Anzeigen in Frage stehen, die vorgeworfenen Anhaltspunkte uns gegenüber nachvollziehbar zu widerlegen.

4. Beendigung eines Accounts (kostenloser Nutzungsvertrag)

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.

5. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung oder Veröffentlichung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website, die Verwendung für unsere Accounts/Profile auf sozialen Netzwerken oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritter geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte zu bearbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

6. Nutzbarkeit der Dienste

6. Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen zudem keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

6.2 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

7. Haftung

7.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

7.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

7.3 Datensicherung

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

7.4 Haftung für Inhalte

Wir haften als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Eine Überprüfung der auf unserer Seite eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zur Verfügung.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

8.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

8.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8.4 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.